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CIHG

Constitutional Innovation Hub Graz

Der Constitutional Innovation Hub Graz (CIHG) beschäftigt sich mit den komplizierten und stark verstrickten Beziehungen zwischen Recht, Technologie und Gesellschaft und ihrem Einfluss auf unser Leben.

Der Einsatz künstlicher Intelligenz für „predictive policing“ oder zum Treffen rechtlichen Entscheidungen verändert, wie wir das Rechtssystem wahrnehmen. Die Nutzung automatisierter Bewertungstechnologien (Scoring), um Personen in bestimmte Gruppen einzuteilen, beeinflusst unser Verhalten und die Aktivitäten von Bots auf Social-Media-Kanälen verändern, wie wir Nachrichten wahrnehmen.

Diese Veränderungen lassen befürchten, dass Grundrechte, wie etwa das Recht auf Datenschutz oder das Recht auf freie Meinungsäußerung, bedroht sind.

Gleichzeitig bietet technologische Innovation aber auch Chancen für verfassungsrechtliche Innovationen. Während die absichtliche Verbreitung von „Fake News“ über Social-Media politische Kampagnen beeinflussen kann, kann dieselbe Technologie zu politischer Partizipation animieren. Gleiches gilt beim Einsatz von „legal tech“: die Launen des „Robo-Richters“ hängen nicht davon ab, ob er gefrühstückt hat oder nicht.

Technologische Innovation in gegenwärtigen rechtlichen und politischen Institutionen verändert die Zusammensetzung unserer Gesellschaft. Das Zusammenspiel von politischer Kommunikation, Rechtsstaatlichkeit und die Definition technischer Bedingungen hat wesentlichen Einfluss auf die Konstitution der Gesellschaft.  

Es kann jedoch keines dieser Elemente für sich allein betrachtet werden. Vielmehr sind sie eng miteinander verknüpft als praktisch realisierte und kollektiv imaginierte „living constitutions“.

Eine streng disziplinäre Herangehensweise an dieses komplexe Umfeld erscheint daher unpassend. Der CIHG möchte daher als flexible Plattform zwischen den Feldern Recht, Technologie und Gesellschaft mit vielseitigen Mitgliedern und breitem Know-How agieren.

Der Hub ist Teil des Arbeitsbereichs Iris Eisenberger, Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft, Universität Graz. Er wurde im Sommer 2020 gegründet und befindet sich derzeit in der Aufbauphase.

 

Der CIHG gliedert sich in folgende Arbeitsbereiche:

Critical Legal Tech

Participative Legal Innovation

Co-Creating Tech Regulation

Innovative Constitutionalism

 

Beteiligte Personen aus dem Arbeitsbereich Eisenberger

Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE)

Mag. Thomas Buocz

Dipl.-Ing. Annemarie Hofer

Ing. Nikolaus Poechhacker, MA

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