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Team Innovationsrecht @ICON•S MUNDO

Mittwoch, 02.06.2021

Tess Upperton präsentiert am Panel #201 einen Aufsatz zum Thema „Lockdown by Press Conference? COVID-19 and the Rule of Law in New Zealand and Austria“, den sie gemeinsam mit Mag. Thomas Buocz, Mag. Magdalena Nemeth und Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE), verfasst hat.

Tess Upperton, LLB. (Hons.) BA., Projektmitarbeiterin im Arbeitsbereich Eisenberger an der Universität Graz, wird an der internationalen Konferenz ICON·S MUNDO, die sich um Fragen des öffentlichen Rechts auf der ganzen Welt dreht, teilnehmen. Die Konferenz findet online von 6. bis 9. Juli 2021 statt.

Das tentative Tagungsprogramm finden Sie hier Zur Anmeldung geht es hier.

Sowohl in Österreich als auch in Neuseeland kommunizierte die jeweilige Regierung während des ersten Lockdowns im März und April 2020 zum Teil strengere Maßnahmen als damals tatsächlich galten. Dieses Auseinanderfallen von Kommunikation und Recht stellt den Rechtsstaat vor erhebliche Probleme. Denn Freiheitsbeschränkungen, die sich Rechtsadressat*innen selbst auferlegen, schlicht weil sie die Maßnahmen, die in Pressekonferenzen kommuniziert wurden, für geltendes Recht hielten, können nicht ohne weiteres vor Gericht überprüft werden. Im Aufsatz vergleichen die Autor*innen die beiden Systeme der Normenkontrolle in Neuseeland und Österreich und untersuchen, wie sie mit diesem Problem auf unterschiedliche Art und Weise umgingen. Sie kommen zu dem Schluss, dass Systeme, die staatliche Fehlkommunikation überprüfen können, das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in Krisenzeiten besser schützen können.

 

Thomas Buocz

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