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Digitalisierung im Asylverfahren

Montag, 01.06.2020

Können Asylverfahren durch den Einsatz digitaler Technologien verbessert werden?

Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger M.Sc. (LSE) und Ao.Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier vom Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft beschäftigen sich im Projekt "DIGrenz“ im Rahmen des profilbildenden Bereichs „Smart Regulation“ mit Digitalisierung im Asylverfahren.


Jährlich werden in Österreich mehrere tausend Asylverfahren durchgeführt. Von vielen Seiten wird eine teilweise schlechte Qualität sowie eine durchschnittlich zu lange Dauer der Verfahren kritisiert, was unter anderem mit der hohen Zahl der zu bearbeitenden Fälle zusammenhängt.

Das Projekt „DIGrenz - Potenzial und Grenzen der Digitalisierung im Asylverfahren“ beschäftigt sich mit der Frage, ob und wie Asylverfahren durch den Einsatz digitaler Technologien verbessert werden können.

Eine solche Digitalisierungsmaßnahme könnte z.B. der Einsatz des Sprachanalysetools "voice biometrics" zur leichteren Bestimmung des Herkunftslandes sein. Der Einsatz solcher Maßnahmen wirft jedoch auch gewichtige grundrechtliche Fragen auf, da Asylverfahren hochsensibel sind. Eine Fehlentscheidung – unabhängig, ob mit oder ohne digitale Hilfsmittel getroffen – kann existenz- und lebensbedrohliche Auswirkungen für die betroffene Person haben. Das Projekt soll daher aus rechtswissenschaftlicher Sicht den Vor- und Nachteilen einer Digitalisierung und daraus abgeleitet den (verfassungs)rechtlichen Grenzen und Bedingungen nachgehen.

Das Projekt „DIGrenz“ wurde im Rahmen der Ausschreibung „Unkonventionelle Forschung‚ Erschließung neuer Gebiete für digitale Technologien“ aus 32 Projekteinreichungen ausgewählt und ist Teil des profilbildenden Bereichs „Smart Regulation“, der sich ua mit der Regulierung technologischer Innovationen auseinandersetzt. „DIGrenz“ wird von Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger M.Sc. (LSE) und Ao.Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier vom Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft gemeinsam geleitet.

 

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