Newsletter OER #1-2/2024
Mittwoch, 31. Jänner 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich hoffe, alle sind gut ins neue Jahr gestartet. Es hat mit dem Jänner wie stets wieder sehr intensiv begonnen.

Und auch nächste Woche kehrt noch keine Ferienstimmung ein, sondern wartet mit der Tagung am 5. Februar zu 10 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit ein Highlight des Jahres.

Dann sollten alle die wenigen verbleibenden Tage bis zum (Vor-)Start des Sommersemesters zur Erholung oder Forschungsruhe nutzen.

Zur erleichterten Terminkoordination haben wir einen Institutskalender eingerichtet. Über diesen können gezielt von zentraler Stelle an alle Institutsmitglieder Outlook Einladungen verschickt werden.

Dazu einfach eine E-Mail mit den Infos der Veranstaltung entweder an anne.schubert@uni-graz.at oder termine_oeffre@uni-graz.at schicken.

Herzliche Grüße

Klaus Poier

Reisekosten: Fördermöglichkeiten

Auch heuer wird es am Institut wieder viel Reisetätigkeit geben. Um sich die richtige Förderung nicht entgehen zu lassen, haben wir hier eine kleine Linksammlung zusammengestellt:

Rewi:

Reisekosten Richtline der Fakultät

Unterstützung für Mood Courts, Exkursionen, Auslandsaufenthalte

Büro für Internationale Beziehungen

Bedienstetenmobilität
Mobilitätszuschuss Gruppenaktivitäten

Neu:
Mobilitätszuschuss für mehr englischsprachige Lehre

Rewi im Gespräch

Im Gespräch mit Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier diskutierte der Landeshauptmann von Kärnten, Dr. Peter Kaiser im Rahmen der Reihe Rewi im Gespräch am 11. Jänner 2024, über die Rolle der Landeshauptleutekonferenz im politischen System Österreichs, aber auch aktuelle Herausforderungen der Demokratie, insbesondere am Beginn eines Superwahljahres. Über 200 Studierende und Gäste nahmen an der von Dekanin Univ.-Prof. Dr. Gabriele Schmölzer eröffneten Diskussion teil.

Energiewende schnell und schneller

Am 18.1. fanden die ersten Energierechtlichen Gespräche in diesem Jahr statt: DI Dr. Franz Strempfl (Energienetze Steiermark) hat zu Netzausbau und Netzzugang, RA Dr. Johannes Hartlieb (Haslinger Nagele) über die Verfahrensbeschleunigungen insbesondere nach Maßgabe der neuen RED-III-Richtlinie gesprochen und mit Vertretern der Rewi diskutiert.

Aktuelle Judikatur des Verfassungsgerichtshofes

Aktuelle Judikatur des Verfassungsgerichtshofs - unter der Moderation von Univ.-Prof. DDr. Dr. h.c. Christoph Grabenwarter, Präsident des VfGH, sowie Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier, Studiendekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Graz, wurden am Donnerstag, den 18. Jänner 2024, vor ca. 100 Teilnehmer*innen zwei spannende Erkenntnisse des VfGH analysiert und diskutiert: Univ.-Prof. Dr. Matthias Lukan, Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft, Universität Graz widmete sich in seiner Entscheidungsanalsye der „Reform der Besetzung der ORF-Gremien – Entpolitisierung?“, Postdoc.-Ass. Mag. Dr. Lukas Reiter, Institut für Rechtswissenschaften an der Universität Klagenfurt, präsentierte „Neue Vorgaben für Ausgliederungen und Förderungen“, die sich aus dem „COFAG“ Erkenntnis vom Oktober 2023 ergeben.

Im Parlament

Bernd Wieser nahm als Experte am Hearing des Verfassungsausschusses des Nationalrats zum Informationsfreiheitsgesetz teil und zeigte auf, wo an der Regierungsvorlage noch nachgefeilt werden muss.

Hier zum ausführlichen Beitrag, mit Links zu Berichten und Video.

Weitere Vorträge und Kooperationen

Antonia Bruneder vertrat am 8. und 9. Dezember 2023 die Universität Graz an einer Tagung in Ludwigsburg ( "HipHop im 21. Jahrhundert") und hielt dort einen interdisziplinären Vortrag zum Thema „Genreregel: Regelbruch.
Rechtliche Überlegungen zur Dekonstruktion von Narrativen im Gangsta-Rap am Beispiel von Bushido.“

Christoph Bezemek hielt am 11. Dezember 2023 einen Vortrag zum Thema „Das Wesen der Verjährung“ im Rahmen des Symposiums „Verjährung im Öffentlichen Recht und im Steuerrecht“, veranstaltet vom Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der WU Wien.

Miriam Hofer hielt am 6. Dezember 2023 einen Vortrag im LVwG Steiermark, mit dem Titel Klimaproteste aus der Perspektive des Verfassungsrechts.

Neueste Publikationen

Das „digitale“ Ich im Rechtsstaat
Matthias Zußner, Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht – ÖZW 2023, 95-103
Hier mehr lesen

Rechtsdogmatik: Stand und Perspektiven
Christoph Bezemek, Tagungsband Konferenz „Rechtsdogmatik: Stand und Perspektiven“, 24. – 25. März 2022, Universität - Manz Verlag, Wien 2023
Hier mehr lesen

Aktuelle Entwicklungen zur Verahrensbeschleunigung im Energierecht der EU im Kontext der Energie und Klimakrise
Renate Pirstner-Ebner, ÖJZ, 2023, 958
Hier mehr lesen

Klimaschutz in der Umweltverträglichkeitsprüfung
Miriam Hofer, Nachhaltigkeitsrecht; 3,4. 2023, 402

Update Informationsfreiheit - Ein Judikaturüberblick zur Genese eines Rechts auf Informationszugang
Theresa Zwach, JAP 2023/2024/8
Hier mehr lesen

Herausforderung Bodenschutz: Akuter Handlungsbedarf (auch) in Österreich!
Gerhard Schnedl, NR 2023, 382-383

Möglichkeiten und Grenzen des Ausbaus direktdemokratischer Elemente auf Gemeindeebene abseits einer Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung
Peter Bußjäger/Harald Eberhard/Mathias Eller/Anna Gamper/Klaus Poier, Jahrbuch des Förderalismus 2023, S. 326-338
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WICHTIGE TERMINE

5. Februar 2024
Veranstaltung:
"10 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit in zwei Instanzen"
Informationen: anna.zeller@uni-graz.at

26. - 27. April 2024
DQ

27. Juni 2024
Sommerfest

19. September 2024
Weinausflug

8. - 9. November 2024
DQ

11. Dezember 2024
Weihnachtsfeier

23. - 24. Jänner 2025
Tagung "100 Jahre AVG"

16. - 17. Mai 2025
DQ

7. - 8. November 2025
DQ

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