Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir steuern auf einen Höhepunkt des Semesters mit den Antrittsvorlesungen von Matthias Lukan und Jürgen Pirker zu, die am 13. Mai 2024 ab 17.00 im Meerscheinschlössl stattfinden werden.

Hier die Einladung ansehen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Anmeldungen bitte an global-governance@uni-graz.at.

Auch sonst tut sich viel am Institut, wie unserem Newsletter zu entnehmen ist. Alles Gute für die zweite Hälfte des Sommersemesters!

 

Herzliche Grüße

Klaus Poier

Maria Bertel in Kuba

Vom 1. bis 5. April 2024 fand die Zweite Climate Law Winterschool an der Universität von Havanna mit dem Schwerpunkt Klimawandel, Nachhaltigkeit und Innovation statt. In diesem Jahr unterrichteten Maria Bertl und Prof. Andreas Müller (Universität Basel) gemeinsam mit den kubanischen Professorinnen und Professoren. Die Winterschool – ein Projekt initiiert von Renate Pirstner-Ebner und Prof. Dagniselys Toledano (Universität Havanna) – wurde neben dem Büro für Internationale Beziehungen – vom Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft, dem Forschungszentrum für Klimaschutzrecht Graz (ClimLaw: Graz) und der Juristischen Fakultät der Universität Havanna gemeinsam organisiert. Die diesjährigen Themen waren unter anderem Kosten des Klimawandels, Innovationsrecht, Regulierung von AI, Energiegemeinschaften sowie Klimawandel und Kinderrechte. Anschließend besuchte Maria Bertl noch das  Zentrum für Erneuerbare Energien unter der Leitung von Prof. Zaid Garcia Sanchez an der Universität von Cienfuegos, wo sie einen Vortrag zu den Energiegemeinschaften hielt.

Rewi im Gespräch mit Rechnungshofpräsidentin Dr. Kraker

Im Rahmen der Lehrveranstaltung „VU: Verfassungsrecht 1: Verfassung und Staatspraxis“ diskutierte  Klaus Poier am 2. Mai 2024 mit der Präsidentin des Rechnungshofes, Dr. Margit Kraker, über Aufgaben und Rolle des Rechnungshofes in Rechtsstaat und Demokratie. Die Präsidentin gab dabei insbesondere spannende Einblicke in die praktische Arbeit des Rechnungshofes. Über 160 Studierende und Gäste nahmen an der von Dekanin Univ.-Prof. Dr. Gabriele Schmölzer eröffneten Diskussion teil.

 

Weitere Vorträge und Kooperationen

Gerhard Schnedl sprach sich in einem Beitrag in ORF Steiermark am 21. März 2024 für strengere Bodenschutzgesetze aus. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden. 

Am 4. April 2024 war Anja Krasser zu Gast in „Punkt 1“ auf OE1 zum Thema „Masernwelle“ als Expertin eingeladen. Neben dem Virologen Lukas Weseslindtner, der die medizinischen Aspekte der derzeitigen Masernwelle beleuchtet, gab sie Einblicke in die rechtlichen und ethischen Problemstellungen, die mit der hohen Zahl an Masernfällen und möglichen Reaktionen darauf einhergehen.

Renate Pirstner-Ebner referierte am 18. April 2024 auf dem EPCON - 29. Energierechtskongress in Wien zum Thema „Die regulatorische Seite der zukunftsversprechenden Alternative Wasserstoff“. Beleuchtet wurden ua die begriffliche Einordnug des Wasserstoff und der Marktteilnehmer (Wasserstofffernleitungenetzbetreiber, Wasserstoffspeicheranlagenbetreiber etc) im Rechtssystem. Des weiteren wurden Rechtsrahmen und Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Wassserstofferzeugungsanlagen (Elektrolyseure) als auch mit den Wasserstoffnetzen behandelt. Dies alles vor dem dem Hintergrund der legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments am 10.4.2024 zur Erneuerbaren Gase, Erdgas und Wassestoff-Richtline der EU. Beim Runden Tisch ClimLaw: Graz zum Thema „Klimaschutz und Gemeinden und Energiegemeinschaften“ am 18. April 2024 wurden unter der Leitung von Renate Pirstner-Ebner praktische Ansätze zur Einrichtung und Fortentwicklng von Energiegemeinschaften diskutiert (Erweiterung der Mitgliederkreise) und deren rechtliche Umsetzbarkeit aus dem Blickwinkel des EU- und nationalen Rechts beleuchtet und die Fortschrittlichkeit des österreichischen Rechtsrahmens im Vergleich zu anderen EU-Staaten (Deutschland, Polen und Italien) aufgezeigt.

Bei der diesjährigen Frühjahrstagung der Österreichischen Juristenkommission zum Thema „Informationsfreiheit“ in Linz am 18. und 19. April 2024 referierte Antonia Bruneder über „Aktive Informationspflichten im europäischen Rechtsvergleich“. Bernd Wieser diskutierte als Experte gemeinsam mit Dr. Waltraud Bauer-Dorner (Stmk LReg) und Hofrat Hon.-Prof. Dr. Hans Peter Lehofer (VwGH) bei der abschließenden Podiumsdiskussion zur Einschätzung und Entwicklung der neuen Bestimmungen.

Matthias Zußner hat vom 18. bis 19. April 2024 in Rom als National Rapporteur für Österreich am Workshop “The Dark Side of Algorithms under the Comparative Lens: Automated Administrative Decisions between Efficiency and Due Process – AutAD“ teilgenommen. Das PRIN Projekt wird von Prof. Angela Ferrari Zumbini (University of Naples Federico II) geleitet. Es geht darin um eine rechtsvergleichende Analyse zahlreicher Verwaltungsrechtsordnungen in Bezug auf die Grenzen und Möglichkeiten automatisierter Entscheidungsfindung. Hier kann das Programm des Workshops nachgelesen werden.

Matthias Zußner wurde außerdem vom “University of Bayreuth Centre of International Excellence – Alexander von Humboldt” ein Junior Fellowship zuerkannt. Gemeinsam mit Prof. Christoph Krönke (Universität Bayreuth, Director of the Bayreuth Center for Law & Technology) wird Matthias Zußner an der Universität Bayreuth zu Grundfragen des Digitalen EU-Binnenmarkts forschen. Nähere Informationen finden sich hier. Wir gratulieren herzlich!

Oliver Ruppel hielt einen Vortrag im Rahmen des Workshops "Soil Law and Governance in South Africa and Beyond", welcher am 19. April 2024 in Stellenbosch, Südafrika stattfand. 

Bitte folgen

Wir freuen uns, dass das ICL Journal ist jetzt auf X (@ICLJournal) und auf LinkedIn vertreten ist!

WICHTIGE TERMINE

13. Mai 2024 
Antrittsvorlesung Matthias Lukan & Jürgen Pirker
ab 17:00

 

6. Juni 2024
12. Grazer Energierechtstag
Ansprechsperson: florentine.schmoelzer@uni-graz.at
Anmeldung hier

 

27. Juni 2024
Sommerfest

 

19. September 2024
Weinausflug

 

8. - 9. November 2024
DQ

 

20. November 2024
7. Grazer Umweltrechtsforum

 

11. Dezember 2024
Weihnachtsfeier

 

23. - 24. Jänner 2025
Tagung "100 Jahre AVG"

 

16. - 17. Mai 2025
DQ

 

14. - 15. November 2025 (Datum geändert!)
DQ