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Legal Clinic WS2017/18

Sonntagsöffnungszeiten

Im Wintersemester 2017/18 widmet sich die Legal Clinic der Problematik der Sonntagsöffnungszeit einer Verkaufsveranstaltung. Diese bietet über 220 jungen Künstlern, Junggastronomen und Kreativen eine Plattform, auf der sie sich selbst und ihre Kunst, Design, Food oder Lifestyle präsentieren können.

In der Lehrveranstaltung soll eine Lösung erarbeitet werden, damit diese Veranstaltung in Graz, insbesondere am Sonntag, in gewohnter Form stattfinden kann. Der Fall ist deswegen interessant, weil Öffnungszeiten am Sonntag an sehr strenge Voraussetzungen geknüpft sind. Im Rahmen der Legal Clinic wird nun geprüft, welche Alternativen möglich wären, um zum gewünschten Ergebnis zu gelangen. 

Eine Option wäre die Veranstaltung als Publikumsmesse einzustufen. Jedoch führt dies nicht zum gewünschten Ergebnis, weil auf Messen der Verkauf von Waren am Sonntag unzulässig ist.

Eine andere Option, bei welcher die Veranstaltung als Gelegenheitsmarkt (gem § 268 Abs 2 Gewerbeordnung) deklariert wird, ist erfolgversprechender. Märkte sind nämlich vom Öffnungszeitengesetz ausgenommen (§ 2 Z 5 Öffnungszeitengesetz). Die erlaubten Öffnungszeiten werden durch die jeweilige Marktordnung bzw bei Gelegenheitsmärkten durch die erteilte Bewilligung festgelegt. Mit einer erfolgreichen Bewilligung durch die Grazer Marktordnung wäre ein Verkauf am Sonntag möglich.

In den kommenden Wochen wird versucht, zusammen mit den Studierenden, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um eine positive Bewilligung zu erhalten.

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