Neuigkeiten
Riss/Winner/Wolfbauer, Mangelhafte Beitragsvorschreibungen durch das SRB, ZFR 2019/260, 597
Kommentar zum Standortentwicklungsgesetz
Prof Eisenberger hat gemeinsam mit Kollegin Wurzinger, 4 Jahre Konzipientin im Team von Prof Eisenberger und mittlerweile Leiterin des Bau- und Raumplanungsamtes der Gemeinde Eggersdorf bei Graz einen Kommentar zum Anfang 2019 in Kraft getretenen Standortentwicklungsgesetz (StEntG) verfasst, der im Linde Verlag erscheint: https://www.lindeverlag.at/buch/stentg-i-standortentwicklungsgesetz-18425
Mit dem StEntG wurde ein beschleunigtes Bewilligungsverfahren für im öffentlichen Interesse gelegene Großbauvorhaben installiert. Wenig überraschend sind die Meinungen zu diesem Gesetz äußerst kontroversiell. Dieses Stimmungsbild wurde durchaus kritisch, aber entsprechend der persönlichen Ausrichtung von Prof Eisenberger primär aus dem Blickwinkel der Bewilligungswerber dargestellt.
Entschärfung im Verwaltungsstrafrecht: Entfall der Fahrlässigkeitsvermutung bei Strafdrohung über EUR 50.000
Bei sog "Ungehorsamsdelikten" im Verwaltungsstrafrecht wurde bislang bei Verwaltungsübertretungen die Schuld der verantwortlichen Person in Form von Fahrlässigkeit (widerlegbar) vermutet. Seit 1.1.2019 muss sich die Behörde bei einer Strafdrohung von über EUR 50.000 auch mit der Schuldfrage auseinandersetzen und das Verschulden beweisen. Bei Strafdrohungen bis zu EUR 50.000 bleibt es dabei, dass der vermeintliche Täter mangelndes Verschulden glaubhaft machen muss. Diese Glaubhaftmachung wird aufgrund der sehr strengen Anforderungen des VwGH nur in den seltensten Fällen gelingen.
Ist diese Differenzierung zwischen "leichten" und "schweren" Verwaltungsübertretung überhaupt zulässig? Und welche Auswirkungen hat die Änderung auf die Ausgestaltung eines wirksamen Kontrollsystems?
Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger hat sich in seinem neuesten Beitrag gemeinsam mit Dr. Sandra Grill kritisch mit den Änderungen im Verwaltungsstrafrecht auseinandergesetzt.
Der Beitrag ist im Verlag LexisNexis in der RdW 2019/6 erschienen und unter folgendem Link abrufbar: https://lesen.lexisnexis.at/s/IjEzMCByZHcgMjAxOSAyODQgNiI.ZkfShLfw2jlUQGcC8YlNQ9wEXGQ
Univ.-Prof. Dr. Eisenberger zum besten Anwalt Österreichs im Öffentlichen Wirtschaftsrecht gewählt
Das Wirtschaftsmagazin Trend veröffentlicht jährlich ein Anwaltsranking der besten Anwälte Österreichs. 100 der größten österreichischen Anwaltskanzleien werden von Trend ersucht, in 22 Fachbereichen aus den 6.400 Rechtsanwälten des Landes die besten Anwälte Österreichs zu wählen.
Dabei wurde Prof. Georg Eisenberger zum besten Österreichischen Anwalt in der Kategorie Öffentliches Wirtschaftsrecht gewählt Das ist zweifellos eine große Anerkennung der Arbeit von Prof. Eisenberger durch Österreichs Anwälte. Gerade für einen nicht von Wien aus arbeitenden Juristen ist es besonders schwierig, in einem der 22 Fachgebiete zum besten Anwalt Österreichs gewählt zu werden. Dies ist keinem anderen außerhalb von Wien tätigen Anwalt gelungen.
Verfahrene Umweltdebatte
Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte dauern für die Wirtschaft zu lange. Dies möchte nun die Regierung ändern. Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger und Univ.-Prof. Dr. Eva Schulev-Steindl nehmen im Standard Interview zu den aktuellen Entwicklungen im Umweltrecht Stellung.
Umweltverträglichkeitsprüfung: Zeitliches Dilemma zwischen Theorie und Praxis
Das am 27.06.2018 im Ministerrat beschlossene "Umweltpaket" nahmen Herr Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit Elisabeth Furherr, Mitarbeiterin in der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik in der Österreichischen Wirtschaftskammer, zum Anlass, über die "mögliche" Beschleunigung von Umweltverträglichkeitsprüfungen einen Artikel in der Wiener Zeitung zu verfassen.
Autonomes Fahren und Recht
Univ.-Prof. Dr. Prof. TU Graz e.h. Georg Eisenberger hat gemeinsam mit Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE) und mit Univ.-Prof. Dr. Konrad Lachmayer das Buch "Autonomes Fahren und Recht" veröffentlicht.
Automatisierte und autonome Fahrzeuge fordern die Rechtsordnung heraus. Wie lassen sich diese in den Straßenverkehr integrieren? Wie ist Verkehrssicherheit rechtlich zu gewährleisten? Wie kann der Schutz personenbezogener Daten garantiert werden? Wie können unbeteiligte Dritte geschützt werden? Wem ist Fehlverhalten von Maschinen bzw intelligenten Systemen zuzurechnen? Der vorliegende Band analysiert erstmalig vertieft die österreichische Rechtslage. Es werden die großen Fragestellungen, insbesondere verfassungs- und grundrechtliche, haftungs- und strafrechtliche sowie datenschutz- und verkehrsrechtliche Themen untersucht. Verkehrsplanung, Verkehrstechnik und Geoinformation bilden den Rahmen der rechtlichen Analysen. Überlegungen zu selbstlernenden Fahrzeugen sowie rechtsvergleichende Perspektiven aus Deutschland und den Vereinigten Staaten zeigen rechtliche Entwicklungspotentiale für Österreich auf.
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Einladung zum Fachvortrag "Die Aufteilung der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit in Banken und Versicherungen"
Das Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Karl-Franzens-Universität Graz lädt zu einem Fachvortrag über die Aufteilung der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit in Banken und Versicherungen am 14. September 2017 von 16:30 bis 19:00 Uhr ein.
Die Vortragenden, Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger und Mag. Dr. Christina Hofmann, auf öffentliches Recht spezialisierte Anwälte der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger & Herzog, werden im Rahmen dieser Veranstaltung auf Basis ihrer umfangreichen Erfahrungen mit der Implementierung von § 9-Systemen in Banken und Versicherungen auf Anforderungen, laufende Überprüfungsmaßnahmen und Fallstricke eingehen.
Details ersuchen wir Sie, der beiliegenden Einladung zu entnehmen.
Ein vermeidbarer Millionenfehler
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die vier Vorstände der Andritz AG zu einer Verwaltungsstrafe in Höhe von insgesamt € 22 Mio verurteilt wurden. Prof. Eisenberger erklärt in der "Presse" vom 10. August 2017, dass diese Strafe durch Implementrierung eines sogenannten § 9-Systems jedoch zu einem guten Teil vermieden hätte werden können.
Das eigentliche Problem mit dem Weltkulturerbe
Prof. Eisenberger nahm in einem Gastkommentar in der Ausgabe des "Standard" vom 4. Juli 2017 Stellung zu den rechtsstaatlichen Defiziten im Verfahren zur drohenden Aberkennung des Weltkulturerbe-Status des Wiener Heumarkt-Areals.
Vortragsreihe zur Eisenbahnkreuzungsverordnung
Gemeinsam mit Mag. Kathrin Bayer, Anwältin bei Eisenberger & Herzog, sowie Mag. Bernhard Haubenberger, Fachreferent Recht beim Österreichischen Gemeindebund, erläuterte Prof. Eisenberger in den Monaten Mai und Juni im Rahmen einer Vortragsreihe vor mehreren hundert Bürgermeistern in Salzburg, OÖ, Burgenland und der Steiermark die Folgen der Eisenbahnkreuzungsverordnung für die österreichischen Gemeinden. Aufgrund der Vielzahl an Fragen und Problemen der Gemeinden mit der Eisenbahnkreuzungsverordnung entwickelten sich bei jedem der Vorträge rege Diskussionen.
Prof. Eisenberger dazu: "Man möchte meinen, dass man nach mehr als 30 geführten Verfahren und zahlreichen Vorträgen alle Fragen der Bürgermeister beantworten kann. Aber die Materie ist so komplex, dass immer wieder neue Problemstellungen auftauchen. So gesehen lernen auch wir mit jeder Veranstaltung dazu".
Weitere Informationsveranstaltungen in den übrigen Bundesländern sind in Planung.
Wirtschafts- und Umweltrechtliche Gespräche
Am 21.06.2017 fand die erste Veranstaltung im Rahmen der Wirtschafts- und Umweltrechtlichen Gespräche der WKO Steiermark statt. Der Abend stand unter dem Thema "Partizipation im Umweltrecht - Gegenwart und Zukunft". Prof. Eisenberger nahm in seinem Impulsreferat Stellung zu dieser aktuellen Problematik.
Öffentliches Wassergut: Kraftwerksbetreiber setzt Enteignung durch
Der Streit um den Bau eines neuen Wasserkraftwerks an der Schwarzen Lafnitz in der Steiermark ist beendet. Ein unter der Leitung von Prof. Eisenberger erwirkter Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) in Wien läuft darauf hinaus, dass die Republik Österreich der Betreiberfirma die Rechte am öffentlichen Wassergut einräumen muss. Die zuständige Behörde der Grazer Landesregierung hatte dies verweigert.
Prüfung von Wiens Status als "Weltkulturerbe"
Der Baubeschluss für das Heumarkt-Projekt bringt Wien nun wohl auf die rote Liste der UNESCO. Doch das muss nicht bedeuten, dass das Prädikat auch aberkannt wird. Prof. Eisenberger nimmt in der Sendung "Wien Heute" vom 02. Juni 2017 dazu Stellung.
Der Streit ums Welterbe
Prof. Eisenberger äußert sich in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Trend" (18/2017) zu den aktuellen Bauplänen am Wiener Heumarktarreal und zu Fragen rund um die durch die UNESCO angedrohte Entziehung des Status als Weltkulturerbe.
Prof. Eisenberger im Gespräch zum Thema Shopping City Seiersberg
Prof. Eisenberger stand der Zeitschrift "Klipp" Rede und Antwort zum anhaltenden Widerstand gegen die Shopping City Seiersberg.
Jus Update zum Thema Gewerberecht
Im Rahmen der Science-to-Science-Veranstaltungsreihe "Jus Update" der Universität Graz informierten Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger und die Gewerberechtsexpertin des öffentlich-rechtlichen Teams der Kanzlei Eisenberger & Herzog, Dr. Tatjana Dworak, am 15.3.2017 in einem dreistündigen Vortrag die Spitzen der Steiermärkischen Verwaltung und die Gewerberechtsreferenten der Bezirkshauptmannschaften sowie der Stadt Graz über die geplanten Neuerungen der Gewerberechtsnovelle 2017. Im Zuge der Veranstaltung wurden mit den über hundert interessierten Teilnehmern die Vor- und Nachteile der Novelle sowie die Folgen für die Verwaltung und die Normunterworfenen ausführlich und angeregt diskutiert.
Pressespiegel zur Legal Clinic
Aufgrund der Brisanz des im WS 2016/17 bearbeiteten Falls rund um die Grazer "Autokratzerin" war die Legal Clinic auch Gegenstand umfangreicher medialer Berichterstattungen. Diese haben wir nun in einem Pressespiegel zusammengefasst.
Seminar zum Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetz
Am 8.3.2017 hielt Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit Dr. Tatjana Dworak, Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger & Herzog, zum wiederholten Male ein Seminar zum Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetz für den Gemeindebund Steiermark.
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Eisenbahnkreuzungen
Am 3.3.2017 referierte Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger in bewährter Weise für den Gemeindebund Steiermark über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Eisenbahnkreuzungen.
Legal Clinic – Amtshaftungsklage gegen Republik Österreich eingebracht
Im Rahmen des „Legal Clinic“ Projektes hat Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit Studierenden der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz eine Amtshaftungsklage gegen die Republik Österreich eingebracht. Es geht um den bekannten Fall der sogenannten „Autokratzerin“. Seit fünf Jahren hat eine psychisch kranke Frau, die auch vorübergehend in der Landesnervenklinik eingewiesen war, in Graz mehr als 1.000 Pkws durch ein in den Lack gekratztes Zick-Zack-Muster beschädigt - der Schaden beträgt bereits über eine Million Euro. Viele Autobesitzer blieben auf den Schäden sitzen, da das Vermögen der 35-Jährigen für Wiedergutmachungen aufgebraucht wurde. Mit der Amtshaftungsklage wird rechtliches Neuland betreten. Die Frage, ob die zuständigen Sicherheitsbehörden in so einem Fall etwas hätten etwas tun müssen, um die Taten im Vorhinein zu verhindern, wird erstmals vor Gericht behandelt.
Bewilligtes Murkraftwerk in Graz wird errichtet, Umweltschutzorganisationen blockieren Baustelle
Energiekonzerne errichten ein durch alle Instanzen bewilligtes Murkraftwerk in Graz, dennoch blockieren Umweltschutzorganisationen widerrechtlich die Baustelle. Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger kommentiert in der Kleinen Zeitung (Ausgabe vom 19.2.2017) diese Problematik und die Konsequenzen für den Rechtsstaat.
Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger über den Fall Shopping City Seiersberg
Im Rahmen der Reihe „Lebendiges Verfassungsrecht“ spricht Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger – neben anderen hochkarätigen Verfassungsrechtsexperten – am 21.11.2016 an der Universität Graz über das Erkenntnis zur Einreihungsverordnung der Gemeinde Seiersberg-Pirka betreffend die Shopping City Seiersberg mangels Erfüllung der Voraussetzungen für die Einreihung der in Rede stehenden Straßen als öffentliche Interessentenwege (VfGH 2.7.2016, V33/2016 ua). Im Anschluss präsentiert Ass.Prof. Dr. Klaus Poier, Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft, das Erkenntnis über die Anfechtung der Bundespräsidentenstichwahl 2016 (VfGH 1.7.2016, WI6/2016).
Danach besteht die Gelegenheit für eine Diskussion unter Moderation von Univ.Prof. DDr. Christoph Grabenwarter, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, Univ.Prof. Dr. Stefan Storr, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Karl-Franzens-Universität Graz und Univ.-Ass. Dr. Stephan G. Hinghofer-Szalkay, Institut für Rechtswissenschaftliche Grundlagen.
Antrittsvorlesung von Georg Eisenberger und Meinrad Handstanger
Am 10. Oktober 2016 stellten sich Georg Eisenberger und Meinrad Handstanger bei ihrer gemeinsamen Antrittsvorlesung an der Universität vor. Dr. Georg Eisenberger, Partner und Leiter der Abteilung für Öffentliches Recht bei der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger & Herzog sowie Dr. Meinrad Handstanger, Hofrat des Verwaltungsgerichtshofs sind seit Oktober 2015 als Praxisprofessoren am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft tätig. Bei ihrer Antrittsvorlesung analysierten die beiden Verwaltungsrechtsexperten die praktischen und theoretischen Aspekte der VwGH-Revision aus ihren unterschiedlichen beruflichen Blickwinkeln. Ein aktuelles Thema, das beim anschließenden Empfang unter den interessierten Teilnehmern für angeregte Gespräche sorgte.
Start für Praktikumsbörse REWIPRAXIS
Die Praktikumsbörse REWIPRAXIS vergibt Praktikumsplätze exklusiv für Studierende der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz. Ein neues Konzept und die druckfrische Praktikumsbroschüre für das Studienjahr 2016/2017 werden beim Kick-off-Event am 5.10.2016 um 18 Uhr präsentiert. Gleichzeitig startet die Bewerbungsphase für einen der insgesamt 70 Praktikumsplätze, darunter auch in der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger & Herzog.
Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger ist bei der Präsentation mit einem Impulsreferat vertreten. Weitere Referenten sind WP/StB Mag. Michaela Christiner (Präsidentin der Kammer der Wirtschaftstreuhänder – Landesstelle Steiermark und Partnerin bei Austin BFP), Dr. Christoph Mager (Partner bei DLA Piper, Leiter Corporate und M&A in Österreich) und Claudia Kendlbacher (Studierende der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz).
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Eisenbahnkreuzungen
Am 12.7.2016 referierte Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger für den Gemeindebund Steiermark über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Eisenbahnkreuzungen.
Der neue Rechtsschutz in Abgabensachen vor den Höchstgerichten
Am 2.6.2016 referierte Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit RAA Mag. Alexander Brenneis im Rahmen eines Fachseminars vor Steuerberaterinnen und Wirtschaftsprüferinnen über das Verfahren vor dem VwGH und VfGH in Abgabensachen, berichtete von ersten Erfahrungen mit der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit und zeigte Stolpersteine und Fallen des neuen Revisionssystems auf.
Städtebauliche Verträge - Vortrag am 13.05.2016
Am Freitag, den 13.5.2016, trägt Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit RA Dr. Christina Hofmann bei der Tagung des Österreichischen Städtebundes im Zuge der Fachausschüsse Stadtplanung und Raumordnung zum Thema "Rechtsrahmen und aktuelle rechtliche Herausforderungen für städtebauliche Verträge" vor.
Frutura-Eröffnung
Nach mehr als dreijährigen, von der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Eisenberger & Herzog unter Leitung von Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger betreuten bau-, wasser- und bergrechtlichen Bewilligungsverfahren und 8-monatiger Bauzeit konnte am Dienstag, dem 3.5.2016 das Anpflanzfest für die Frutura/Spar Gewächshäuser in Blumau gefeiert werden. Das Projekt ist Europas erster Gewächshauskomplex, der mit Thermalwärme aus einer mehrere Kilometer tiefen Quelle ohne Einsatz fossiler Brennstoffe beheizt wird. Die Anlage wird ganzjährig Biogemüse für die Spar Gruppe in Österreich erzeugen und den Anteil an heimischem Gemüse bei Spar von 50% auf 70% erhöhen.
Autonomes Fahren
Die Universität für Bodenkultur Wien veranstaltet am 4.5.2016 die erste Österreichische Konferenz zum Thema "Autonomes Fahren". Aus Anlass der Konferenz mit internationaler Beteiligung wird Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger über die rechtlichen Anforderungen und gesetzlichen Hürden, die mit einer generellen Genehmigung der Nutzung von Autonomen Fahrzeugen auf Österreichs Straßen verbunden sein werden, referieren.
Seminar zum Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetz
Am 20.4.2016 hielt Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger gemeinsam mit Dr. Tatjana Dworak, Partnerin der Rechtsanwaltskanzlei Eisenberger & Herzog, ein Seminar zum Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetz für den Gemeindebund Steiermark.
§ 99 UG Praxisprofessor
Univ.-Prof. Dr.iur. Prof. TU Graz e.h.
Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft
Georg Eisenberger
Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft