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Dr. Georg Eisenberger zum Fall Shopping City Seiersberg und Dr. Klaus Poier zur Anfechtung der Bundespräsidentenstichwahl

Mittwoch, 07.12.2016

Im Rahmen der Reihe "Lebendiges Verfassungsrecht" analysierte Univ.-Prof. Dr. Georg Eisenberger am 21. November an der Universität Graz das Erkenntnis zur Einreihungsverordnung der Gemeinde Seiersberg-Pirka betreffend die Shopping City Seiersberg. Die Einreihungsverordnung wurde bekanntlich mangels Erfüllung der Voraussetzungen für die Einreihung der in Rede stehenden Straßen als öffentliche Interessentenwege behoben (VfGH 2.7.2016, V33/2016 ua). Im Anschluss daran präsentierte Ass.-Prof. Dr. Klaus Poier das Erkenntnis über die Anfechtung der Bundespräsidentenstichwahl 2016 (VfGH 1.7.2016, WI6/2016). An beide Vorträge schloss sich eine angeregte Diskussion unter Moderation von Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Karl-Franzens-Universität Graz und Univ.-Ass. Dr. Stephan G. Hinghofer-Szalkay, Institut für Rechtswissenschaftliche Grundlagen an.

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