Am 26.9.2017 fand in Klagenfurt bereits zum dritten Mal das KELAG‑Energierechtssymposium als Kooperationsveranstaltung des Instituts für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz (Prof. Karl Stöger, Dekan Prof. Stefan Storr) und der KELAG (Prok. Dr. Oskar Sobej) statt. Schwerpunktthemen, die über 100 Besucherinnen und Besucher anzogen, waren Digitalisierung und E-Mobilität. Daneben wurden aber auch die Diskussion um Klimaschutz als Genehmigungskriterium für Energie- und Infrastrukturprojekte (Stichwort Dritte Piste) und die „Kleine Ökostromnovelle“ vorgestellt und analysiert.
Im Bereich der Digitalisierung wurden einerseits aus technischer Sicht status quo und Perspektiven der Blockchain (die weit mehr kann als „nur“ Bitcoin) erörtert (wobei die Technik dem Rechtsrahmen hier schon deutlich voraus ist) und andererseits aus technischer und rechtlicher Sicht das Thema Big Data in der Energiewirtschaft. Besonders spannend erwiesen sich dabei in Hinblick auf Blockchain-Anwendungen die Überlegungen zu den rechtlichen Beschränkungen von automatisierten Entscheidungen und Profiling durch die neue EU‑Datenschutz‑Grundverordnung.
Erstmals wurde in das Symposium auch eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung, und zwar zum Thema „E-Mobilität“, integriert. Zahlreiche Themen kamen zu Sprache, so etwa Reichweitenangst, entschleunigtes Reisen, der mögliche Konkurrent Brennstoffzelle, Regelungen der Bauordnungen für Ladeplätze und das E-Mobilitäts-Vorbild Norwegen (mit kräftigen Steuern für Verbrennungsmotoren einerseits und Steuerbefreiungen für E-Autos andererseits). In der Publikumsdiskussion wurde dann auch angeregt darüber diskutiert, welchen Beitrag zur CO2-Senkung denn die E-Mobilität wirklich leisten kann. Eines zeigte sich sehr klar: Das Thema E-Mobilität spricht alle an, so oder anders.
In seinen Abschlussworten schließlich kündigte Vorstandsdirektor Freitag von der KELAG an, dass die bewährte Zusammenarbeit zwischen KELAG und Universität Graz auch 2018 mit einem weiteren Energierechtssymposium ihre Fortsetzung finden soll.
Foto:Podiumsdiskussion mit KELAG-Vorstand Freitag, DI Smole (grid sigularity) und REWI-Dekan Storr
Quelle: KELAG